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Einleitung
Die Schuldenbremse spielt eine große Rolle für uns alle, auch wenn sie im Alltag vermeintlich kaum in Erscheinung tritt. Sie bestimmt, wie sehr sich Bund und Länder jedes Jahr verschulden dürfen. Trotzdem versteht kaum jemand ihre Funktionsweise. Das mag auch daran liegen, dass es ein Vollzeitjob ist, sich diese zu erschließen. schuldenbremse.info ist ein Versuch, das zu ändern. Wir zeichnen die Entstehungsgeschichte der Schuldenbremse nach, erklären ihre Funktionsweise und skizzieren verschiedene Reformvorschläge. Der Fokus liegt auf der Schuldenbremse des Bundes, die Länder haben ähnliche Regelungen, die aber im Detail unterschiedlich ausgestaltet sind.
schuldenbremse.info ist ein Angebot des Dezernat Zukunft e. V. – Institut für Makrofinanzen. Für weiterführende Fragen, Informationen oder Feedback besuchen Sie unsere Website, oder wenden sich an uns unter: info@dezernatzukunft.org
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Kapitel 1
verlinkte Quellen:
Viertes Gesetz zur Änderung der Bundeshaushaltsordnung (BT-Drucksache 11/6939) vom 19.04.1990
Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 9.7.2007, RN 144
Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 18.4.1989, RN 65
Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 9.7.2007, RN 133
Europäischer Rat, Schlussfolgerungen des Vorsitz zur Tagung des Europäischen Rates (Brüssel) vom 22./23. März 2005, S. 29.
Der Spiegel, Bundestag beschließt Schuldenbremse, 29.05.2009.
Deutscher Bundestag, Stenografischer Bericht zur 225. Sitzung (Plenarprotokoll 16/225), 29.05.2009
Günter Bannas, Westerwelles Volte – wie ein Gottesgeschenk, FAZ vom 29.05.2009
externe Quellen:
Klaus-Peter Schmid, Kläger auf der Sündenbank, Die Zeit, 13.1.1989
Paula Schiwy, Alles hängt mit allem zusammen. Eine Prozessanalyse zur Einführung der Schuldenbremse (Masterarbeit, im Erscheinen)
Fabian Disselbeck, Staatsverschuldung. Europäische Vorgaben, grundgesetzliche Maßstäbe und einfachrechtliche Ausgestaltung, 2017
Statista, Staatsverschuldung von Deutschland von 1950 bis 2022 (Veröffentlicht am 07.08.2023)
DER SPIEGEL, Deutschland verfehlt wieder Maastricht-Kriterien, 28.02.2004
Andreas Burth, Historische Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland seit 1950 als Tabelle, 19.11.2013
Michael Braun, Brigitte Scholtes, Gefangen in der Schuldenfalle, 27.11.2007
Bundeszentrale für politische Bildung, Vor 15 Jahren: Bundestag beschließt Föderalismusreform, 29.06.2021
Gisela Meister-Scheufelen, Die deutsche Schuldenbremse: Weg aus der permanenten Neuverschuldung, 2011
Deutscher Bundestag, Historische Debatten (16): Kontroverse um Bankenrettung, 15.10.2008
Pao Engelbrecht, Crashkurs Finanzkrise, 11.09.2018
Florian Gathmann, Countdown für Merkels Schuldenbremse, 03.02.2009
Stefan Vetter, Im Wechselbad der Gefühle, 05.02.2009
DER SPIEGEL, Bundestag beschließt Schuldenbremse, 29.05.2009
Bundeszentrale für Politische Bildung, Schulden und Schuldenbremse – Was ist Ihre Meinung?
Quellen des Dezernat Zukunft:
Gespräch mit Paula Schiwy vom 30. Januar 2023
Philippa Sigl-Glöckner, Schuldenbremse 101, 01.04.2021
Philippa Sigl-Glöckner, FAQs zu Staatsfinanzen und Verschuldung, 19.09.2021
Kapitel 2
verlinkte Quellen:
Bundesministerium der Finanzen, Haushaltsrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2021
Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 15.11.2023
Eurostat, Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen, 2010
European Commission, The Production Function Methodology for Calculating Potential Growth Rates & Output Gaps, 2014
Dezernat Zukunft, 10 Fragen an Philipp Heimberger oder “Auf den Spuren der NAIRU”, 20.12.2018
Sebastian Gechert et al., Measuring capital-labor substitution: The importance of method choices and publication bias, 2022
Heimberger / Schütz, Die Budgetsemielastizität und ihre Auswirkungen auf Verschuldungsspielräume im Rahmen der Schuldenbremse, 2022
Deutsches Grundgesetz, Artikel 109
Deutsches Grundgesetz, Artikel 115
Gesetz zur Ausführung von Artikel 115 des Grundgesetzes
Verordnung über das Verfahren zur Bestimmung der Konjunkturkomponente nach § 5 des Artikel 115-Gesetzes
European Commission, Communication on orientations for a reform of the EU economic governance framework, 09.11.2022
externe Quellen:
Bundesministerium der Finanzen, Kompendium zur Schuldenregel des Bundes (Schuldenbremse), 25.02.2022
Deutscher Bundestag, Sondervermögen – die Haushalte neben dem Haushalt, 2022
Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages, Haushaltsrechtliche Aspekte der Zweckbindung von Steuereinnahmen, 2020
Thies Büttner, Not kennt kein Gebot? Sondervermögen als Speicher von Notlagenkrediten, 2022
MDR, Gefahr Sondervermögen: Viel mehr Schulden, als gedacht, 22.10.2022
Prof. Dr. Stefan Korioth / Dr. Michael Müller, Die Konjunkturkomponente der Schuldenbremse – Spielräume und Grenzen, 2021
Deutscher Bundestag, Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zur Änderung des Grundgesetzes (Drucksacke 16/12410), 24.03.2009
Quellen des Dezernat Zukunft:
Philippa Sigl-Glöckner, Schuldenbremse 101, 01.04.2021
Philippa Sigl-Glöckner, Die Schuldenbremse erklärt, 24.10.2018
Lukas Haffert, Regeln sind nicht alles – wieso die Diskussion um die Schuldenbremse zu kurz greift, 10.05.2019
Prof. Dr. Stefan Korioth / Dr. Michael Müller, Verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Rahmen einer Reform der Konjunkturkomponente der Schuldenbremse – Kurzgutachten, November 2021
Florian Schuster, FAQ zu unserem Reformvorschlag für die Konjunkturkomponente der Schuldenbremse, 08.11.2021
Kapitel 3
verlinkte Quellen:
Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Staatsverschuldung wirksam begrenzen, März 2007
Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 15.11.2023
Pola Schneemelcher / Max Krahé / Philippa Sigl-Glöckner, Was kosten unsere Schulden? Der Gegenwartswert deutscher Staatsschulden, 01.04.2021
Florian Schuster / Max Krahé / Philippa Sigl-Glöckner, Wird die Konjunkturkomponente der Schuldenbremse in ihrer heutigen Ausgestaltung ihrer Aufgabe noch gerecht? Analyse und ein Reformvorschlag, 24.08.2021
Olivier J. Blanchard / Lawrence H. Summers, Hysteresis and the European Unemployment Problem, Juni 1986.
Prof. Dr. Stefan Korioth / Dr. Michael Müller, Verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Rahmen einer Reform der Konjunkturkomponente der Schuldenbremse – Kurzgutachten, November 2021
Kapitel 1
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Kapitel 2
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Kapitel 3
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